Radfahren mit oder ohne

Auf der letzten Verkehrsministerkonferenz Anfang Oktober in Cottbus wurde erneut über eine mögliche Helmpflicht für Radfahrer diskutiert.

Zu unserer großen Beruhigung fiel das Ergebnis fiel eindeutig aus. In einer Presseerklärung zur Konferenz wurde erklärt, dasseine Helmpflicht weder durchgängig zu kontrollieren noch umzusetzen sei. Besonders für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahren könne eine Helmpflicht nicht rechtlich angeordnet werden. Problematisch sei dies z. B. auch beim Fahrrad-Verleih oder den immer stärker werdenden Stadtrad-Konzepten. Die Verkehrsministerkonferenz kam zu dem Ergebnis, dass eine Helmpflicht eine Ausweitung des Radverkehrs eher verhindern würde. Einigkeit besteht auf jeden Fall darüber, weiter für das Tragen von Fahrradhelmen im Rahmen von Verkehrssicherheitskampagnen zu werben.

Der VDZ sieht sich in seiner Haltung bestätigt, von einer Helmpflicht abzusehen. Die Erfahrung in anderen Ländern hat gezeigt, dass dies eher kontraproduktiv für die Entwicklung des Fahrrades ist. Hierüber haben wir in der Vergangenheit mehrfach berichtet und seinerzeit auch entsprechend gegenüber den politisch Verantwortlichen geäußert. Wir befürworten natürlich das Tragen eines Fahrradhelmes, jedoch ohne dies per Gesetz zu erzwingen. Wir appellieren an die Vernunft jedes Einzelnen und sind froh, dass die Politik dies auch so sieht.

Abwrackprämie für Fahrräder?

Anfang September war es mal wieder soweit: Von Seiten der Grünen kam der Vorschlag, eine Abwrackprämie für Fahrräder zu zahlen. 50 Euro für den, der sein altes Rad abgibt und sich ein Neues kauft. Ziel sei es, den Radverkehr in Deutschland zu stärken und die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Gleichzeitig sollte durch die Prämie die lokale Wirtschaft angekurbelt werden: Der Zuschuss war daran gebunden, regionale Fachhändler die Räder vertreiben zu lassen.

Nachdem nun das Verkehrsministerium und weitere Protagonisten sich zu Wort gemeldet haben, wollen auch wir unsere Meinung dazu sagen:

Durch eine Fahrrad-Abwrackprämie werden die Abverkaufszahlen nur kurzfristig steigen. Daß man so aber einen Subventionsmarkt aufbaut, kann nur von Nachteil sein. Jede Beeinflussung des Marktes von außen bringt nur Verschiebungen und Beeinflussungen, die unnötig sind. Unserer Überzeugung nach ist das Fahrrad ein gesundes Produkt, das keine Subventionen benötigt.

Arbeiten wir doch besser alle gemeinsam daran, langfristig und nachhaltig das Image des Fahrrades weiter zu stärken und die Radwege-Infrastruktur auszubauen. Alles andere macht keinen Sinn.

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (der Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt.

Dabei ist es gleichgültig, ob die Bestimmung einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrags (umgangssprachlich „Kleingedrucktes" oder „das Kleingedruckte" genannt) bilden oder in die Vertragsurkunde selbst aufgenommen werden. Ebenso ist für die Qualifizierung als Allgemeine Geschäftsbedingungen ohne Bedeutung, „in welcher Schriftart sie verfasst sind und welche Form der Vertrag hat" (§ 305 Abs. 1 BGB).

Der Verbraucher muss beim Abschluss des Vertrages vom Verwender der AGB ausdrücklich mündlich oder schriftlich darauf hingewiesen werden, dass der Vertrag unter Einbeziehung der AGB abgeschlossen werden soll.

Ein Hinweis in einem Vertragsformular, Angebotsschreiben, Bestellschein und ähnlichem muss so gefasst sein, dass er einem Durchschnittskunden ins Auge fällt. Die AGB können z. B. auf der Rückseite des Bestellformulars abgedruckt werden.

Im Einzelhandel ist es üblich, die AGB im Geschäft an einer deutlich sichtbaren Stelle auszuhängen.Dort geraten sie dann meistens in Vergessenheit. Wer kennt sie nicht, die verblichenen Zettel? Hin und wieder müssen die AGB eines Unternehmens jedoch auch überprüft und auf den neuesten Stand gebracht werden.

Gerade für Zweiradhändler, die vermehrt E-Bikes in ihr Sortiment aufnehmen, ist dies wichtig, sind doch die Durchschnittspreise der Räder wesentlich höher.

Musterverträge und Muster für Allgemeine Geschäftsbedingungen können nur ein Anhaltspunkt sein, die auf die individuellen Verhältnisse angepasst werden müssen. Entsprechende Muster müssen vor der Verwendung immer auf den jeweiligen Stand der Rechtsentwicklung hin überprüft werden. Wir empfehlen, Kontakt mit einem Juristen aufzunehmen.

Konjunktur und Vororderverhalten

Die Umsätze im Juli waren für die Branche durch das gute Wetter durchweg positiv.

Allerdings sind die Erwartungen einiger Händler, die vor allem auf E-Bikes gesetzt haben, nicht in vollem Umfang erfüllt worden. So gibt es volle Läger und ein teures Warenlager, das dem einen oder anderen zu schaffen macht.

Das erste Mal steht die Branche nun vor einem Preisverfall, der sich direkt im Lager entwickelt. Bleibt ein Fahrrad einmal über die Saison stehen, kann man es mit einer Sonderaktion o. ä. preislich akzeptabel auch in der nächsten Saison noch verkaufen.

Bei den E-Bikes sieht das anders aus - sie verlieren rasch an Wert und dies wirkt sich natürlich negativ auf die Bilanz aus.

Wir gehen davon aus, dass sich die hohen Lagerbestände im E-Bike-Sektor auch auf das Vororderverhalten auswirken werden.

Die kommenden Messen werden es zeigen.

Entwurf des Nationalen Radverkehrswegeplanes 2020

Der bisher geltende NRVP läuft Ende 2012 aus . Mit dem Nationalen Radverkehrsplan will der Bund die Weichen für die nächsten Jahre stellen und Impulse für eine nachhaltige Mobilität in attraktiven Städten und Gemeinden setzen.

Der Entwurf umfasst insgesamt 88 Seiten, in denen die Leitlinien für die kommenden Jahre neu ausgerichtet werden und ist jetzt im Internet unter http://www.nationaler-radverkehrsplan.de/neuigkeiten/news.php?id=3690veröffentlicht.

Schwerpunkte sind u.a. eine verbesserte Breitenwirkung der Radverkehrsinfrastruktur, eine verstärkte Aufmerksamkeit für den Radverkehr im ländlichen Raum sowie die Verbesserung der Verkehrssicherheit.
Der Entwurf geht jetzt zur Abstimmung an die Ressort sowie alle Länder und Verbände. Mit einer Verabschiedung der endgültigen Fassung wird vor Sommer 2012 nicht gerechnet. Die Verordnung soll dann Anfang 2013 in Kraft treten.

Mitglied werden

Newsletter & Magazine

 

Kontakt